Kategorie: Politik

Sondervermögen als Investition in die Zukunft: Finanzpolitische Weichenstellung für wirtschaftliches Wachstum
Eine umstrittene, aber notwendige Maßnahme Der Streit um das geplante Sondervermögen sorgt für erhebliche Debatten innerhalb der politischen Landschaft Deutschlands. Während CDU-Vorsitzender Friedrich Merz das…

Nationale Pharmastrategie beschlossen
Mit einem konkreten Aktionsplan soll Deutschland als Forschungs- und Produktionsstandort für die Pharmabranche wieder attraktiver werden. Das ist Ziel der Pharmastrategie der Bundesregierung, die das…

Wissing und Lauterbach wollen papierlose Verwaltung
Am Beispiel der Fortschrittsprojekte im Gesundheitswesen haben Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing und Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach am Dienstag konkrete Einblicke in die Umsetzung der…

Einrichtung eines zentralen Vergiftungsregisters geplant
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Kabinettssitzung den Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen, der nun im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens an…

Kabinett beschließt Unterstützung für Kinder und Jugendliche nach der Pandemie
Die Bundesregierung hat heute den Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ (IMA) beschlossen. Vorgelegt haben diesen Bundesfamilienministerin Lisa Paus…