Schlagwort: Niedriglohnland
Agenda 2011-2012. Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben
Angela Merkel will laut Presseberichten im Dezember auf den Bundesvorsitz der CDU verzichten und sieht in Friedrich März ihren Nachfolger. Sie zieht damit erste Konsequenzen aus den Wahlniederlagen.
Von 45 Millionen Arbeitnehmern und 20 Millionen Rentnern suchen viele eine neue politische Heimat
Agenda 2011-2012: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit für die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der Wähler verloren
Agenda 2011-2012: Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro
Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher.
Debatten über Armutsgrenze, Existenzminimum, Mindestlohn, Grundlohn und Grundrente – nicht über deren Finanzie
Agenda News: In Deutschland etwa lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 EUR pro Monat bzw. 12.401 EUR pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikiped).
Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen
Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen.
Agenda 2011-2012: Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik
Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.
Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?
Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden.
Agenda News: Sondierung – nichts Halbes und nichts Ganzes
Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern.
GroKo Schattenhaushalt – 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011-2012: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime – „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktu