Schlagwort: EU-Kommission
Große Protestkundgebung gegen Tiertransporte in Köln am 29. September 2018
Der umgebauter Tiertransporter des Deutschen Tierschutzbüros aus der Kampagne „TRUCK YOU – Tiertransporte schmecken nicht“ ist mit vor Ort.
Agenda 2011-2012: Migration und Flüchtlinge – Streit ohne Ende
Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten.
IfKom: EU Telekommunikationsrechtsrahmen muss den Breitbandausbau beschleunigen
Die IfKom appellieren an die Politik, die gesetzlichen Rahmenbedingungen vor allem dem Ziel eines beschleunigten Ausbaus des flächendeckenden Breitbandnetzes in Deutschland anzupassen.
„Abzocke“ Bürgerverein kritisiert EU-Pläne gegen das Auto
„Hier geht es um das Abzocken der Bürger. Die deutsche Industrie wird“, so die Vorsitzende Hannelore Thomas, „bewußt und massiv geschädigt“.
IfKom: Auch Fernsehen via Internet bedarf eines modernen EU-Regelungsrahmens!
Die verschiedenen technischen Plattformen für das Fernsehen über das Internet müssen von der EU-Kommission im Rahmen ihres Verordnungsentwurfes vorgenommen werden.
IfKom: EU-Kommission muss Datenverkehr und Datenschutz mit Augenmaß regeln!
Nach Auffassung von IfKom e.V. kann der Entwurf der EU-Kommission zur E-Privacy-Verordnung und die gestartete Konsultation zur Regelung der europäischen Datenwirtschaft geeignet sein.
Neue Infromationspflichten für Online-Händler ab dem 9.1.2016 – Online-Streitbeilegung
Ab dem 09.01.2016 sind Online-Händler gegenüber Verbrauchern verpflichtet, auf ihren Internetseiten einen Link einstellen, der zur sog. OS-Plattform (Online-Streitbeilegung) führt.
„Europacommittee gegen Unregelmäßigkeiten im Amt“ soll zukünftig unterstützen!
Unterwandern neue „legal wirkende“ Formen der Korruption unsere Behörden? Wer sind die Hintermänner und wie kann sich der einfache Bürger noch wehren?
Plan C – Brüssel billigt staatliche Subventionen für neues AKW
Anfang des Monats genehmigte die EU Kommission staatliche Subventionen in Millionenhöhe für den Neubau eines AKW in Grobritannien. Geht das zu Lasten der Erneuerbaren?
Neelie Kroos: Europa schließt digitale Versorgungslücken
Neue Webseite komplettiert ambitioniertes Projekt, satellitengestütztes Breitband in die entferntesten Winkel der EU zu bringen